Unterwandert Korruption unsere Demokratie?
Unterwandert Korruption unsere Demokratie? In einem innenpolitisch brisanten Frühjahr stand vor allem der Ibiza-U-Ausschuss im Zentrum des Interesses. Die Vorwürfe des Postenschachers, der Freunderlwirtschaft und das Veröffentlichen privater Chatnachrichten boten den Bürgern ein unappetitliches Bild der österreichischen Innenpolitik. Wie kann man das Ansehen der Politik bei den Österreicherinnen und Österreichern wieder verbessern?
Nun haben sich namhafte Persönlichkeiten aus Justiz und Politik zusammengeschlossen und das Volksbegehren gegen Korruption initiiert, denn „die Korruption untergräbt den Rechtsstaat“, so der Mitinitiator und frühere Vorsitzende der Antikorruptionsakademie, Martin Kreutner. Hat uns der Ibiza-U-Ausschuss gezeigt, dass wir in punkto Korruption dringenden Handlungsbedarf haben? Welche Auswirkungen kann ein solches Volksbegehren auf die politische Kultur in unserem Land haben?
Bei Gundula Geiginger diskutieren Falter-Chefredakteuer Florian Klenk und der Rechtsanwalt Manfred Ainedter.
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